Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
OK Weitere Informationen
Aus aller Welt

Steinmeier wirbt in Warschau für Rechtsstaat und Demokratie

r wirbt in Warschau für Rechtsstaat und Demokratie
Polens Präsident Andrzej Duda (3.v.l) und seine Ehefrau Agata Kornhauser-Duda empfangen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Ehefrau Elke Büdenbender (l) im Präsidentenpalast in Warschau. Foto: Jacek Turczyk
Bild 1/2
  • Polens Präsident Andrzej Duda (3.v.l) und seine Ehefrau Agata Kornhauser-Duda empfangen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Ehefrau Elke Büdenbender (l) im Präsidentenpalast in Warschau. Foto: Jacek Turczyk
  • Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Ehefrau Elke Büdenbender nach der Landung auf dem Warschauer Flughafen. Foto: Soeren Stache

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Antrittsbesuch in Polen für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und die Werte der Aufklärung geworben. 

dpa Warschau. „Wir haben uns auf den Rechtsstaat als Mittler verständigt, er ist der Garant von Freiheit und Demokratie“, sagte Steinmeier beim Besuch der Buchmesse in Warschau.

Ohne die rechtskonservative Regierung in Polen direkt anzusprechen, warnte Steinmeier vor politischer Einflussnahme auf Kunst und Literatur. „Kritik ist ein Mittel der Aufklärung“, sagte er nach vorab verbreitetem Redetext. Gemeinsam mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda besuchte er den deutschen Stand der Buchmesse, die in diesem Jahr Deutschland als Partner hat. 

Steinmeier zitierte in seiner Rede auch den früheren polnischen Präsidenten Lech Kaczynski, der sich in einem Interview mit den Werten von Freiheit und Aufklärung identifiziert habe. Lech Kaczynski war 2010 bei einem Flugzeugabsturz in der Nähe des russischen Smolensk ums Leben gekommen. Sein Bruder Jaroslaw ist Chef der Regierungspartei PiS. 

Seit dem Regierungsantritt der rechtskonservativen PiS 2015 gibt es Spannungen im bilateralen Verhältnis, etwa in der Flüchtlingspolitik. Die Einschränkung der Kompetenzen des Verfassungsgerichts in Polen hat europaweit Kritik ausgelöst.

Diesen Artikel

bewerten

rating rating rating rating rating

weitersagen

  • Twitter
  • Facebook
Artikel versenden
Die Meinung unserer Leser

0 Leserkommentare


Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Heute meistgelesen
Heute gelesen