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Region

„Ökologische Kriterien sind entscheidend“

Flurbereinigung erhitzt Gemüter

che Kriterien sind entscheidend“
Gemeinsam lächeln: Unterschiedliche Positionen vertreten in Sachen Flurbereinigung (von oben) der niedersächsische Landwirtschaftsminister Christian Meyer, CDU-BundestagsabgeordneterAlbert Stegemann und Franz Uhlmann, Vorsitzender des Flurbereinigungsverbandes Emsland/Grafschaft Bentheim.

Unterschiedlicher Meinung sind Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) und der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann. Die verschiedenen Auffassungen wurden während einer Veranstaltung in Spelle deutlich.

Spelle. Recht unterschiedliche Auffassungen zum Thema „Flurbereinigung“ haben der niedersächsische Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) und der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann.

Dies wurde auf der Mitgliederversammlung des Flurbereinigungsverbandes Emsland/Grafschaft Bentheim bei Krone in Spelle deutlich.

Der Christdemokrat sah die Flurbereinigung gefährdet, fragte, ob in Hannover noch „gute fachliche Praxis“ am Werk sei. Hintergrund: Die rot-grüne Landesregierung hat zusätzlich zu den vorhandenen Kriterien eine ökologische Neuausrichtung der Flurbereinigung auf den Weg gebracht. Ohne den Nachweis des Nutzens für die Umwelt ist eine Flurbereinigungsmaßnahme kaum noch genehmigungsfähig.

Stegemann kritisierte: „Wird künftig in einem kleineren Ort keine Flurbereinigung mehr erfolgen, weil sie weder der Umwelt nutzt noch schadet?“ Nur mit Breitbandausbau des Internets, einer geplanten Kürzung der Mittel für den Wegebau von 48 auf zehn Millionen Euro werde der Entwicklung der Landwirtschaft und des ländlichen Raumes nicht gedient.

Dem widersprach Meyer: Die Förderung des ländlichen Raumes sei ein wichtiges Ziel der Landesregierung. So sei beim Wegebau lediglich eine Kürzung der EU-Fördergelder von rund 20 Prozent vorgesehen. Der Minister verteidigte die Schaffung der vier Ämter für regionale Landesentwicklung. „Sie werden als kompetente Ansprechpartner „zur Verfügung stehen.“

Dies sah Anita Schleper, Referatsleiterin im bisherigen Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen, Regionaldirektion Meppen, ebenso wie viele Teilnehmer der Versammlung anders. „Ich denke, mit örtlichen Behörden ist unsere Region stärker.“ Sie wisse noch nicht, wer ab dem 1. Juli im Amt für regionale Landesentwicklung Oldenburg als Ansprechpartner für den Verband im Emsland und der Grafschaft zur Verfügung stehe.

Auch weiteren kritischen Anmerkungen musste sich Christian Meyer, Landwirtschaftsminister der Landwirtschaftsminister stellen. „Wenn alle anderen Interessen vor die der Grundstückseigentümer gestellt werden, dürften sich viele Flurbereinigungsverfahren in Luft auflösen“, hieß es aus der Versammlung. Vorhandene Mittel müssten nicht nur in anderen Bereichen, sondern auch bei der Flurbereinigung aufgestockt werden. Meyer entgegnete, dass es immer einen Ausgleich der Interessen geben müsse. Mit Blick auf weitere Flurbereinigungen betonte der Minister: „Ich glaube nicht, dass das Emsland hierbei schlecht abschneiden wird.“

Verband passt Beitrag erstmals seit 1991 an

Vertreter der 33 im Flurbereinigungsverband Emsland/Grafschaft Bentheim zusammengeschlossenen Mitgliedsgemeinschaften haben sich in Spelle im „Drive & Train“ der Maschinenfabrik Bernard Krone zur Mitgliederversammlung getroffen.

Geschäftsführer Laurenz Kotte erklärte, dass der Beitrag zum Verband pro Hektar Verfahrensfläche von 25 Cent auf einen Euro steigen solle. „Wir haben diese Position seit 1991 nicht mehr angepackt“, begründete er den Vorschlag. Die Versammlung stimmte dem Haushaltsentwurf 2014, der Einnahmen von 269000 Euro vorsieht, einstimmig zu. Der Großteil entfällt dabei auf die Löhne der Angestellten (161000 Euro) und die Unterhaltung und Anschaffung von Fahrzeugen (52000 Euro).

Landwirtschaftsdirektorin Anita Schleper vom Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen, Regionaldirektion Meppen, erläuterte, dass es derzeit 30 laufende Flurbereinigungsverfahren, davon 19 im Emsland und elf in der Grafschaft Bentheim, gebe. Davon stünden 13 kurz vor dem Abschluss.

Schleper betonte, dass für neue Verfahren die von der rot-grünen Landesregierung festgelegten ökologischen Kriterien zu erfüllen seien.

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